Auf Facebook veröffentliche ich immer wieder mal Artikel mit meinen Darstellungen und meinem Verständnis zu aktuellen politischen Themen. Ich habe mich für den Mix der Plattformen entschieden, auch wenn es nicht immer einfach und vielleicht auch nicht richtig ist.
Obwohl ich es nicht wollte, habe ich mir wieder einen Twitter-Account bzw. X-Account zugelegt. Auf diesem Social-Media-Plattform kommt man eben schneller an Informationen. Ich folge auch nur Zeitungen, Nachrichtensendern und – ich tue es mir an – Politikern.
Mein lieber Scholli, man wird irre. Aber eins nach dem anderen.
Heute habe ich (erst zum zweiten Mal) auf NiUS.DE den täglichen Live-Talk am Morgen um 8.00 Uhr gehört. Sehen konnte ich ihn nicht, da ich um diese Zeit natürlich arbeite. Hören geht gut. Insbesondere, und da musste ich einen großen Schluck Kaffee trinken, habe ich das Interview mit dem Vorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, gehört (und ein bisschen gesehen, hüstel). An meinem kleinen Schock konnte ich dann ein weiteres Mal feststellen, dass ich mich sehr lange Zeit nicht mit Politik und den Auswirkungen/Auswüchsen befasste habe. Hut ab vor der richtigen, zielgerichteten und teils sehr harschen Kritik an Politiker und Regierende. Mittlerweile habe ich auch von anderen Polizeigewerkschaftlern ähnliche harte Kritik lesen können. Hätte ich nicht Rücken, hätte ich einen Salto-rückwärts schlagen können. Ich hatte wirklich Gänsehaut bei dem, was Herr Teggatz zu sagen hatte.
Das war insgesamt auch das Positivste des Tages für mich in dieser Sache.
Und das Negative?
Die Tweets auf X / Twitter von Politikern sind – mit Verlaub – teils der größte Mist aller Zeiten und eine Heuchelei, dass einem kotzübel wird.
Das erste, was ich bereits gestern Abend noch gelesen hatte, war, dass Jens Spahn und Julia Klöckner, beide im letzten Merkel-Kabinett bis 2021, quasi lauthals auf die Ampel eingeschlagen haben. Zurecht, wie ich meine, aber letztlich führt die Ampel nur den Mist durch, den zwei GroKo-Regierungen in 8 Jahren zustandegebracht haben. Die beiden stellen Forderungen auf, die schon damals hätte erfüllt werden müssen. Wie heuchlerisch können solche Politiker denn sein? Und ich habe auf alle Tweets von solchen Hanseln und Greteln geantwortet. Nicht in der Hoffnung, dass diese zurückschreiben, sondern nur, um zu zeigen, wie erbärmlich ich sie einstufe.
Und heute ging es weiter. Aus allen Ecken krabbeln die, die jahrelang in Kabinetten gesessen haben, und stellen Forderungen. Auch Ministerpräsident Wüst aus meinen Bundesland poltert ohne Ende, was nun endlich gemacht werden muss. Vor Jahresfrist, ich habe extra nochmal gesucht und gelesen, hat dieser Ministerpräsident gesagt, mit ihm gäbe es keine Abschiebungen mehr. Holla, die Waldfee.
Bundeskanzler Scholz wird zitiert: Ich bin zornig
Toll. Wenn er so zornig ist, dann sollte er seinem Zorn Luft verschaffen, alle Mut zusammennehmen, Friedrich Merz drückte sich ähnlich aus, und aus seinem Kabinett die unfähigsten Ministerinnen aller Zeiten Faeser, Baerbock und Schulze entfernen. Ladys First, denn danach müssten sofort die Minister Habeck und Buschmann aus den schönen weichen Kabinettstischpolstersesseln verschwinden. Diese unfähige Brut ist nichts wert. Das ist nur politischer Schrott, der sich dort immer trifft und vor sich hin rostet.
Dann kam irgendwann gestern der Brandbrief von Friedrich Merz an Bundeskanzler Scholz an die Öffentlichkeit. Alles, was darin steht, hat aus meiner Sicht unendliches Potenzial für eine Wiederherstellung der Ordnung und Sicherheit in Deutschland.
Aus der SPD kam direkt ein vielhändiges Abwinken: Geht nicht, verfassungswidrig
Vorneweg Saskia Esken, nicht bereit, sich aus der Komfortzone wegzubewegen. Es kann einem wieder speiübel werden.
Das Problem an dem Merz-Brief ist Merz selber. Wenn das Adrenalin aufgebraucht ist, besteht die Gefahr, dass er wieder einknickt, sobald er im Normalmodus angekommen ist. Es wäre schön, wenn er das dieses Mal, vielleicht mit Hilfe seiner Parteikollegen, verhindern könnte. Laut genug brüllen die CDUler auf jeden Fall. Zumindest auf Twitter.
Was muss eigentlich passieren, sollte der Brandbrief in die Tat umgesetzt werden? Nur mal so hypothetisch mit meiner Naivität ummantelt.
Sinngemäß möchte ich das so kurz wie möglich beschreiben, um nicht für eine Reinkarnation der Gebrüder Grimm gehalten zu werden. Die Feststellung von Esken ist richtig. Aber nicht unveränderbar. Somit müssten Gesetzesänderungen formuliert und beschlossen werden. Wohl auch, wenn ich das richtig gelesen habe, eine Grundgesetzänderungen in Angriff genommen werden.
Sobald die Gesetzesgrundlage sicher ist, auch vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hat, denn es werden Verfassungsklagen kommen, sind diese Gesetze sofort und unmittelbar (es grüßt Schabowski) anzuwenden und durchzusetzen. Zwischenzeitlich sollten alle bereits ausreisepflichtigen Migranten, es sollen 50.000 (!) gemäß Angabe von Herrn Teggatz sein, im Zugriff der Abschiebungseinheiten gehalten werden. Hört sich schlimm an, aber ist notwendig, denn der Solingen-Attentäter hatte sich verkrümelt und die Zuweisungsfrist nach Bulgarien verstreichen lassen.
Und das wichtige ist, dass hier Tempo und Priorität HOCH 100 angewandt werden muss. Die verwirrten Grünen müssen auf ihre dämlichen Klimahirngespinstprojekte verzichten. Ohne hohes Tempo werden wir wohl noch zwei Mal Weihnachten feiern müssen, bis sich irgendetwas tut. Wie viele Tote es in der Zeit noch geben könnte, will man gar nicht wissen.
Mehrheiten im Bundestag zu bekommen, sollte nicht problematisch sein. Die CDU/CSU-Fraktion ist „Urheber“ der Aktion. Die SPD-Fraktion mit dem zornigen Bundeskanzler und mindestens einer hoffentlich neuen halben Parteispitze sowie ohne die unfähigen oben genannten Kabinettsmitglieder Faeser und Schulze sollte dann auch tunlichst geschlossen mitstimmen. Die FDP, naja, egal. Die AfD müsste, wenn sie glaubwürdig sein will, ebenfalls zustimmen.
Dann blieben noch die verwirrten Grünen und die unmöglichen Linken. Äh! Wer?
Damit, so meine naive Meinung, wäre zwar nicht umzukehren, was geschehen ist, aber so könnte man die Ordnung und Sicherheit in Deutschland wieder herstellen. Ganz wichtig dabei ist, dass unsere Grenzen, nicht die EU-Grenzen, für migrantische Flüchtlinge abgeriegelt werden. Das deutete auch Herr Teggatz an.
Ich habe lernen können, dass Flüchtlinge, die aus ihrem Heimatland wegen Kriegslage flüchten, in ein sicheres Land kommen können. Ich habe aber nicht erst jetzt, sondern bereits vor Urzeiten in der Schule gelernt, dass Deutschland keine Grenzen mit Syrien, Afghanistan, Irak und Iran hat. Das ist nämlich noch ein ganz wichtiger Punkt. Führt aber jetzt als weitere zuweit.
Damit will ich es beenden und fühle mich besser, da ich nun alles heruntergeschrieben habe, was den ganzen Nachmittag nach Feierabend auf mich eingeprasselt ist. Der Rasen ist damit auch nicht gemäht und das Unkraut steht aufrecht und viel zu hoch.
Habe ich ggfs. etwas falsch verstanden oder falsch dargestellt? Wenn ja, dann bitte ich wie immer um Korrektur oder einfach nur um eine Meinung der geneigten Leserschaft.
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